Was hatte sie sich nur dabei gedacht? Manal Al-Sharif, 32, hat sich einfach hinter das Steuer eines Autos gesetzt und war losgefahren. Sie fuhr über die Straßen der saudischen Stadt Chobar. Dabei ließ sie sich dabei filmen und erklärte der Welt, was sie so empört. Continue reading →
Lina ben Mhenni trägt ein knallrotes T-Shirt. Es ist der schmalen Frau ein wenig zu groß. So manche Falte verdeckt den Blick auf die tunesische Flagge, Stern und Mondsichel, die oben links auf das T-Shirt gedruckt ist. Auf die Höhe des Herzens. Auf der Brust steht mit großen weißen Buchstaben der kurze starke Satz: “I am proud of Tunisia”. Man glaubt ihr sofort. Continue reading →
Vox populi, vox Rindvieh. Franz-Josef Strauß hatte da eine klare Meinung. Er hielt nicht viel von Bürgerbefragungen. Continue reading →
Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg hat abgeschrieben. Das ist dreist. Das macht man nicht.
Womöglich hat er seine fast 500 Seiten starke Doktorarbeit gar nicht selbst verfasst. Er muss sich entschuldigen. Sein Geschwurbel vor handverlesenen Journalisten genügt da nicht. Es beweist eher noch, in welcher Not Guttenberg sich befindet.
Das Amt wird er zwar nicht ablegen müssen, ein echtes mea culpa vorausgesetzt. Merkel weiß, was sie an Guttenberg hat. Zusammen mit Ursula von der Leyen ist der adlige Bayer der schlagkräftigste Unions-Politiker im Kampf um Wählerstimmen. Und Wahlkampf ist in Deutschland eigentlich immer. Merkel kann einen Guttenberg in Topform sehr gut gebrauchen. Sie schützt ihn, noch. Continue reading →
Seit November 2009 ist Kristina Schröder Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ins Amt gekommen war sie vor allem deshalb, weil sie erstens aus Hessen stammt und zweitens eine Frau ist.
Nun sind 15 Monate eine gar nicht mal lange Zeit, mag man sagen. Einerseits. Andererseits lange genug, um so manche Spur zu hinterlassen. Sie würde vermutlich sagen, um Themen zu besetzen.
Leider häufig im negativen Sinne. Continue reading →
Es ist fast Silvester, der letzte Tag des Jahres, Zeit zurückzublicken, 2010 ist quasi vorbei.
Eine kleine Blog-Bilanz.
Diese Seite besuchten Leser u.a. aus Namibia, der Türkei, Aserbaidschan, Peru, Mexiko, Trinidad, China und Australien. 3.000 verschiedene Besucher waren es insgesamt, die unterschiedlich häufig das Blog ansteuerten. Sie kamen aus 56 Länder – das Gros, na klar, kam aus Deutschland. Vielen Dank dafür. Continue reading →
Ungarn steht in der Kritik. Ministerpräsident Viktor Orbán hat ein Gesetz durchgebracht, das das Presserecht auf fundamentaler Weise beschneidet. Das ist ein Skandal. Doch die Debatte einzig über die Medienfreiheit zu führen, greift zu kurz. In Ungarn hat eine bedrohliche Entwicklung stattgefunden. Nicht erst seit dieser Woche. Jetzt aber ist eine gute Chance, darauf hinzuweisen. Continue reading →
Welche Taktik verfolgt wohl dieser Mann? Pierre Vogel, ein zum Islam konvertierter Prediger, aufgewachsen in Frechen bei Köln, hat in einem Youtube-Video eine Namensliste von “Hetz-Journalisten” veröffentlicht. Die genannten Autoren, darunter Journalisten von “Der Westen”, “RP Online”, “Express”, “Kölner Stadtanzeiger” und “RTL”, hätten “Hassartikel” über seinen Verein “Einladung zum Paradies” verfasst. Der Verein plant, mit seiner Koranschule von Braunschweig nach Mönchengladbach umzuziehen. Das Vorhaben sorgt für Streit. Der niedersächsische Verfassungsschutz beobachtet den Verein und meldet Bedenkliches. Continue reading →
Europa nimmt einen Rechtsdrall. Ungarns Rechte streicht eine Zweidrittelmehrheit ein. Der Niederländer Geert Wilders landet mit seiner “Freiheitspartei” auf dem zweiten Platz der Parlamentswahl – eine Regierungsbeteiligung ist nicht ausgeschlossen. Und Belgien und Frankreich beschließen Burka-Verbote. Allesamt sind dies parlamentarische Schwünge. Ihre Höhen lassen sich an Wahltagen oder in den Gesetzesvorlagen erkennen.
Anders in Deutschland. Hier ist es glücklicherweise noch nicht so weit. Eine kampagnenfähige populistische Kraft gibt es nicht. Eine Galionsfigur wie Wilders in Holland, Pia Kjærsgaard in Dänemark oder einst Jörg Haider in Österreich fehlt. Hinzu kommen die Parteien der extremen Rechten. Sie sind entweder erlahmt oder pleite, mindestens jedoch zerstritten. Also alles halb so schlimm? Entwarnung? Kein Grund zur Sorge?
Falsch!
Erstens, sollte man sich klarmachen: Deutschland ist eher eine Ausnahme im parteipolitischen Europa. Zweitens, gibt es auch hierzulande rechtspopulistische Strömungen, die den Weg bereiten könnten.
Dem Einzug in die Parlamente der europäischen Hauptstädte gehen gesellschaftliche Entwicklungen voraus. Debatten über den “Verlust der eigenen Kultur”, über das “Zuwanderer-Problem”, über “Islamisierung”. Es sind Wortmeldungen getragen von Fremdenfurcht. Sie zielen auf Ängste in einer Zeit, die von komplexen Krisen geprägt ist, in der sich Verunsicherung europaweit bemerkbar macht. Es ist ein guter Nährboden für Populisten.
Man muss auch in der Bundesrepublik nicht lange nach den Kündern suchen. Bundesbanker Thilo Sarrazin, mal wieder, warnt vor “Volksverdummung” durch Einwanderer. “Wir werden auf natürlichem Wege durchschnittlich dümmer”, sagte er bei einem Treffen südhessischer Unternehmerverbände. Zuwanderer aus der Türkei, dem Nahen Osten und Afrika” wiesen weniger Bildung auf als Migranten aus anderen Ländern. Sie bekämen zudem mehr Kinder. Und, so Sarrazin, Intelligenz werde von Eltern an Kinder schließlich weitergegeben.
Ist der Boden bereits bestellt oder wird der ehemaliger Berliner Finanzsenator bloß nicht mehr ernstgenommen? Widerspruch der Zuhörer für Sarrazin gab es nicht.
Neuester Vorstoß aus dieser Woche: Unionspolitiker fordern einen Intelligenztest für Immigranten. Sie verweisen dabei, in vollständiger Unkenntnis der Sache, auf Kanada, das den Vorwurf IQ-Tests mit Einwanderern durchzuführen sogleich dementiert.
Man kann dem ganzen mit Gelächter begegnen, eine Satire schreiben, oder mit Ernst, in einem Kommentar. Bloß Ignoranz ist gefährlich. Sie kann den Rechtsdrall beschleunigen. Viele Länder Europas sind ein trauriges Beispiel dafür.
Ich bin überzeugt davon, dass der Rücktritt Horst Köhlers eine Katastrophe ist.
Kaum mehr als die Hälfte der Bevölkerung nimmt noch an Wahlen teil. Parteien gelten als ununterscheidbar. Berufspolitiker als Mitglieder einer Kaste, mit eigenen Regeln und einer eigener Sprache. Hinzu kommen Probleme, wie sie die Bundesrepublik noch nie gleichzeitig hat lösen müssen. Der Euro schwankt, die Europäische Einheit brökelt. Der eigene Haushalt muss zusammengestrichen werden, die Sozialsysteme müssen reformiert werden. Deutschland befindet sich im Krieg in Afghanistan.
Der Rückzug Köhlers fällt in eine Zeit der großen Unsicherheit, in eine Zeit der Ängste. Köhler sendet das Signal der Resignation, wobei Zuspruch und Erklärung so dringend nötig wären.
Gespräche, wie ich sie heute Morgen während einer kurzen Bahnfahrt gehört habe, ein flüchtiger Blick in die Zeitungen, Blogs und Twitter-Feeds zeigt: Die Bürger sind verunsichert, ratlos, bisweilen verzweifelt.
Diese Demission des Präsidenten schadet der deutschen Politik.
