Europa taumelt, die Krise ist überall. Ob Währung, Flüchtlinge, Schulden oder Schengen – alles wird mit dem Zusatz “Krise” versehen und kontrovers debattiert.
Dabei fällt auf, dass die europäische Einigung insgesamt immer mehr infrage gestellt wird. Vor allem von den Populisten zwischen Helsinki und Mailand. Man kann beobachten, dass “Europa” eines ihrer wichtigsten Mobilisierungsthemen geworden – nicht nur der Rechtsparteien. Die derzeitige Debattenlage gibt dem Affen Zucker.
Das liegt daran, dass “Europa” stellvertretend für alles Negative steht, was die Modernisierungsschübe ausgelöst durch die gesellschaftlichen und politischen Änderungen der vergangenen Jahrzehnte mit sich gebracht haben. Die sonst so abstrakte Globalisierung findet einen konkreten Schuldigen. Ökonomisch, politisch und kulturell – Europa ist das Feindbild Nummer eins der Populisten.
Folgt man ihrer Denke sind “Europa”, “die EU” oder “Brüssel” schuld am materiellen Wohlstandsverlust. Wobei nicht unbedingt das eigene Einkommen oder gleich der Arbeitsplatz verloren gehen muss. Es reicht den Populisten, die Angst vor dem Abstieg vor dem Hintergrund sinkender wohlfahrtsstaatlicher Leistungen nachzuzeichnen. Denn: Entscheidend ist das Gefühl der eigenen Benachteiligung, schreibt der Politikwissenschaftler Frank Decker.
Hinzu kommt, zweitens, eine gefühlte “Überfremdung”, die Populisten auf europäische Einigungsprozesse zurückführen. Im Bereich des Arbeitsmarktes fördert Europa mit seiner Wettbewerbspolitik die Konkurrenz, was im Kleinen als zusätzlicher Druck empfunden wird. Und kulturell wird jede Migration in Teilen der Ursprungsgesellschaft als Verlust der eigenen Identität betrachtet. Soziale Unsicherheit und Entfremdung sind Folgen, an die die populistischen Vereinfacher andocken können.
Drittens: Europa als Symbol der Krise der politische Repräsentation insgesamt. Die Nationalstaaten haben Handlungsspielräume abgegeben, was Populisten als “Machtverlust” und “Machtaufgabe” darstellen. Auch die Kontrollfunktion und Beeinflussbarkeit der komplexen politischen Vorgänge sind dadurch schwieriger nachzuvollziehen und auch für die Medien schwieriger zu erklären. Das nutzen Populisten aus.
Weil sämtliche Europa-Debatten aller Wahrscheinlichkeit noch lange anhalten werden, haben Anti-Europa-Parteien rein wahltaktisch gesehen Potential. Um die europäische Einigung muss man sich indes ernsthaft sorgen.
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