Es gibt fast nur Verlierer bei dieser Landtagswahl. Die CDU hat minus zehn Prozent eingestrichen. Die SPD hat absolut noch einmal gut 400.000 Wähler verloren gegenüber der Abstimmung vor fünf Jahren. Die FDP abgestraft. Die Wahlbeteiligung am Sonntag lag bei nur 59,3 Prozent. Die Grünen, trotz guten Ergebnisses, können weder mit Rot noch mit Schwarz ein Bündnis eingehen. Nur die Linkspartei darf sich nach ihrem Rumpel-Wahlkampf freuen – sie zieht ins Düsseldorfer Parlament ein.
Auch die Piratenpartei hat es erwischt. Sie landete bei nur 1,5 Prozent Zweitstimmen. Dabei galten drei Prozent der Wählerstimmen als untere Grenze. Einige hatten gar den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde erhofft. Nichts da.
Die Stimmung war also schlecht bei den NRW-Piraten während ihrer Wahlparty in der Zunftstube des Kolpinghauses in der Düsseldorfer Altstadt. Es gab zwar Schnitzel so groß wie Wagenräder und frisches Altbier vom Fass, doch es half nichts. Die Piraten von Rhein und Ruhr haben eingestanden: Das war eine krachende Niederlage.
Ich habe mich mit dem Spitzenkandidaten der Piraten, Nico Kern, sowie mit dem Politischen Geschäftsführer der NRW-Piraten, Richard Klees, unterhalten. Beide haben gesagt, dass nun eine der wichtigsten Aufgaben sei, die Parteistruktur (Crew vs. Verbandsorganisation) zu regeln. Außerdem hätten die letzten Wochen offengelegt, wie unerfahren die Piraten im Offline-Wahlkampf seien. “Es ist halt etwas anderes, einen Kommentar in einem Blog zu schreiben oder Leute auf der Straße von der eigenen Politik zu überzeugen”, sagte Nico Kern.
Man wird sehen, wie die Entwicklung der Piraten vorangeht. Sie haben innerhalb Konflikte auszufechten, eine Art Fundi-Realo-Streit, der tatsächlich ein wenig an die Grünen erinnert. Schon am kommenden Wochenende auf dem Bundesparteitag in Bingen gibt es die Gelegenheit zum Streit. Jedoch: Ihre Themen wie beispielsweise Datenschutz, Transparenz, der digitaler Wandel – sind noch immer aktuell.
Bei dieser Landtagswahl haben die Piraten allerdings keine Rolle gespielt.
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