03
Jan 12

“Grundmelodie des Unbehagens”

Occupy-Demonstrant in Frankfurt mit Guy-Fawkes-Maske und Protestschild. (Foto: Wilhelm Degner, CC-Lizenz, Source: http://ow.ly/8guUY)

Der Protestforscher Dieter Rucht hat den Frankfurter Heften für deren aktuelle Ausgabe ein interessantes Interview gegeben, in dem er u.a. Occupy, den arabischen Frühling und Stuttgart 21 analysiert.

Über die weltweiten Protestbewegungen und deren vermeintlichen Verbindungslinien sagt er:

“Es gibt sicherlich vordergründige Gemeinsamkeiten, auch eine explizite Bezugnahme aufeinander. (…) Es gibt auch gemeinsame Stich- oder Schlagworte wie Transparenz, Demokratie, neue Formen der Kommunikation. Gleichwohl würde ich sagen, dass dies zunächst ziemlich oberflächliche Verbindungslinien sind.Wenn man genau hinsieht, dann haben die einzelnen Bewegungen doch zum Teil unterschiedliche Belange mit unterschiedlichem Tiefgang.”

Über das Wutbürgertum und den Typus des frustrierten Jugendlichen:

“Ich glaube, dass beide Denkfiguren eigentlich Verzerrungen dessen sind, was da real vorliegt. Denn die Unzufriedenheit, die zwar nicht alle erfasst hat, geht inzwischen quer durch alle Altersgruppen und auch horizontal durch verschiedene Milieus. Da ist auf der einen Seite das politisch linke Milieu,welches ja mehr Demokratie fordert: in der SPD, bei den Linken und den Grünen. Demokratisierung der Demokratie wäre das Stichwort. Aber auch bis weit ins konservative Lager hinein gibt es Unbehagen über die politische Klasse, die gleichsam in sich ruht, um sich kreist, mit ihren parteipolitischen Rankünen und Konkurrenzkämpfen beschäftigt ist und im Grunde nicht so recht weiß,was eigentlich in der Bevölkerung los ist.”

Und über zukünftige Entwicklungen des Protests:

“Es gibt eine Grundmelodie des Unbehagens an dieser Form der Demokratie und insbesondere der parteiförmig gestalteten Politik; und diese Melodie wird nicht so schnell verklingen. (…) Die Argumente sind schon sehr themen-und projektspezifisch, zum Teil auch lokalspezifisch. Einige sind gegen eine Talsperre, die der Energiegewinnung dienen soll, andere sind für oder gegen Windmühlen, wobei sich oft beide Fraktionen als Umweltschützer verstehen. Wir werden also viele kleine Proteste erleben, auch vor dem Hintergrund der erwähnten Grundmelodie, aber keine allgemeine Verbrüderung und keine gewaltige, übergreifende Protestwelle. Ich kann das zwar nicht ausschließen, erwarte das aber nicht.”

Das gesamte Gespräch ist hier nachzulesen.


02
Jan 12

“Politik hacken”

Erstmal ein frohes neues Jahr!

Länger habe ich überlegt, was ich als ersten Post des neuen Jahres an diesem bescheidenen Örtchen veröffentlichen soll. Die Entscheidung fiel, als ich während der besinnlichen Zeit auf diesen Vortrag stieß, der auf dem Jahreskongress des Chaos Computer Clubs gehalten wurde:

“Politik hacken – Kleine Anleitung zur Nutzung von sicherheitslücken gesellschaftlicher und politischer Kommunikation”.

 

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Darin geht es um sogenannte neue Instrumente politischer Partizipation. Es geht um Kommunikationsguerilla-Aktionen, um spontan organisierte Proteste, um das Kapern und das Umdeuten von Kampagnen. Es geht um die Diskursherrschaft und die Beeinflussung von öffentlicher Meinung – mit, durch und im Internet. Dieser Hacktivism ist mit Sicherheit ein großes Zukunftsthema, das uns auch 2012 beschäftigen wird.

Eine Art neo-unkonventionelle Beteiligungsform, die da Anonymous, die Hedonistische Internationale, Telecomix und andere Netzwerke an den Tag legen. Der Vortrag gibt einen interessanten Einblick.


19
Dez 11

Wer sind die “99 Percent”?

Mike Konczal vom Roosevelt Institute hat sich eine interessante Frage vorgenommen. Er wollte wissen, wer die “99 Prozent” sind, was sie fordern, worüber sie sich beschweren und was sie sich wünschen. Kurz gesagt: Was bewegt Occupy-Aktivisten? weiter →


06
Dez 11

Piraten: #bpt112

Am Wochenende habe ich vom Bundesparteitag der Piraten berichtet. Vier Texte sind dabei für Zeit Online entstanden, die man hier, hier, hier und hier nachlesen kann, wenn man möchte.

Samstag vor der Stadthalle Offenbach: Partei-Schiffchen, Schlange vorm Kassenhäuschen und Mistwetter, das sich ankündigt.

Meinen letzten Text, der sich mit den internationalen Piraten beschäftigt, gibt’s hier als Langversion. weiter →


21
Okt 11

Deutschsein

Gestern Abend hat Zafer Şenocak in der Duisburger Zentralbibliothek gelesen. Leider habe ich es nicht geschafft hinzufahren. Beim nächsten Mal dann, ganz sicher.

Denn Şenocak hat in diesem Jahr ein hervorragendes Buch veröffentlicht: Deutschsein – Eine Aufklärungsschrift. Ich kann es nur jedem dringend empfehlen. Ein tolles Buch. weiter →


14
Okt 11

Live von der Tagung: “Das Geschäft mit der Angst”

Eigentlich hatte ich vor, von dieser Tagung ein wenig live zu bloggen. Doch O2 bietet mir im Tagungssaal “kein Netz”. Mal wieder. Und das W-Lan im Rautenstrauch-Joest-Museum taugt nichts.

Also kann ich nur stückchenweise von der Konferenz “Das Geschäft mit der Angst – Rechtspopulismus, Muslimfeindlichkeit und die extreme Rechte in Europa” etwas posten. Wie zum Beispiel jetzt während der Mittagspause. weiter →


21
Sep 11

Gül und Wulff in Osnabrück

Vom Staatsbesuch des türkischen Präsidenten Abdullah Gül in der Heimat des Bundespräsidenten Christian Wulff habe ich gestern für Zeit Online berichtet. Hier geht’s zum Text: “Ein freundlicher Wulff erfreut Präsident Gül”.

Den Artikel, meine Fotos vom Tag und einige Links könnt Ihr auch hier nachlesen:

Abdullah Gül steht im Friedenssaal des Osnabrücker Rathauses und wartet auf seinen Auftritt. Der türkische Staatspräsident hört die Begrüßung des Osnabrücker Oberbürgermeisters Boris Pistorius, hat dabei die Hände vor seinem Körper gefaltet und blickt durch den Raum. Der alte holzvertäfelte Saal schluckt dämpfend die Worte. Es ist warm und es gibt wenig Platz. Hier endete der Dreißigjährige Krieg. Auf der Türklinke am Eingang zum Rathaus steht zur Erinnerung: “Friede 1648″. Kein guter Ort, um über Gewalt und Verbrechen zu reden.

Doch Gül muss. Gut eine Stunde zuvor hat der Staatspräsident von dem Bombenanschlag in der türkischen Hauptstadt Ankara erfahren. Vielleicht deshalb die dreißigminütige Verspätung in Osnabrück. Der Besuch in Niedersachsen war lange geplant. Im Oktober vergangenen Jahres hatte Bundespräsident Christian Wulff Kayseri, die Heimat Güls besucht. Jetzt ist Gül in der Heimatstadt Wulffs. Ein Zeichen der Freundschaft.

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05
Sep 11

Wilders setzt aufs neue Feindbild Europa

Grüner Teppich, pinke Kravatte: Geert Wilders vor seiner Rede am Samstag im Saal des Maritim-Hotels Berlin neben René Stadtkewitz (r.) und Oskar Freysinger.

Häufig wird gesagt, Geert Wilders kenne bloß ein Thema: den Islam. Doch das ist in dieser Ausschließlichkeit nicht richtig. Wilders kann grundsätzlich alle Themengebiete besetzen und tut dies auch. Dennoch fällt auf, wie das Thema Europa für den Rechtspopulisten viel an Bedeutung gewonnen hat.

Wer die Politik des Wasserstoff blonden Holländers beobachtet, stellt fest, dass Wilders seit Langem politisch erstaunlich breit aufgestellt ist.

Beispielsweise setzt Geert Wilders seit einigen Jahren konsequent auf die soziale Karte. Er gibt den größten Gegner der Rente mit 67. Seit Ende 2009 führt er eine umfangreiche Kampagne gegen die Anhebung des Pensionsalter, was angesichts seiner früheren neoliberalen Agenda durchaus bemerkenswert ist. weiter →


02
Sep 11

Geert Wilders in Berlin

Slotdebat verkiezingen (final debate elections) 2006-2

Geert Wilders bei einem Fernsehauftritt im Jahr 2006. Credit: Sebastiaan ter Burg

Um sieben Uhr morgens soll die SMS kommen. Pünktlich und „nur auf Ihr Mobiltelefon“, wie ein Pressesprecher der „Bürgerrechtspartei Die Freiheit“ per E-Mail mitteilte. Erst dann, sechs Stunden vor Beginn der Veranstaltung, darf bekannt werden, an welchem Berliner Ort der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders auftreten wird.

Der Islamhasser ist ein arg gefährdeter Mann, nicht nur in seinem Heimatland. Beinahe täglich gibt es Morddrohungen gegen ihn. Wilders lebt völlig isoliert. Seinen Wohnort wechselt er ständig. Auftritte werden immer erst kurzfristig publik. Er steht unter Personenschutz, natürlich 24/7. weiter →


23
Aug 11

Wie kamen die Fernsehtürken ins Blatt

Am Wochenende hat ein Artikel in der Welt über die Integrationsministerin Baden-Württembergs Bilkay Öney für Aufsehen und Aufregung gesorgt. Die SPD-Politikerin sagt darin den Satz: “Türken schauen fünfmal mehr TV als Deutsche”. weiter →